Internet & Co am Arbeitsplatz: Weiterhin Unfallgefahr durch schlechte Sichtverhältnisse

von Rechtsanwalt Jan Michel Luckow

und Mediator Sebastian Schoberansky

 

Der weitverbreiteten Unsicherheit über das „Ob“, „Wann“, „Wieviel“ und auch „Wie“ bei der Nutzung von Internet und E-Mail am Arbeitsplatz haben viele Betriebspartner durch dezidierte Betriebsvereinbarungen und andere Regelungen beizukommen versucht. Dass sich trotz rigoroser Regeln dennoch eine überraschende Rechtsprechung ergeben kann, zeigt ein Blick auf die ergangenen Entscheidungen der vergangenen Monate. Unter Umständen kann sich daraus sogar Anpassungsbedarf ergeben.

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Düsseldorfer Feuerwehrmänner wegen Facebook-Post vom OB suspendiert

Arbeitnehmer schädigen sich auf Facebook selbst – und kein Ende in Sicht!

Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Dirk Elbers hat als Dienstherr bei seinen beamteten Feuerwehrleuten durchgegriffen: Wegen nicht bezahlter Überstunden hatte ein Feuerwehrmann einen kritischen Post auf Facebook veröffentlicht, neun seiner Kollegen klickten darauf den „gefällt mir“-Button. Alle zehn wurden vom OB vom Dienst suspendiert. Lesen Sie hier den kommentierenden Artikel von RA Christian Oberwetter in der Legal Tribune Online.

Vorankündigung: In der kommenden Woche starten wir hier eine zweiteilige Artikelserie mit dem Titel „Internet & Co am Arbeitsplatz: Weiterhin Unfallgefahr durch schlechte Sichtverhältnisse„, welche die zum Problemfeld „Arbeitnehmer und Internetnutzung“ ergangenen Urteile des vergangenen Jahres zusammenfasst und kommentiert.

Kleinbetriebe: Leiharbeitnehmer zählen beim Kündigungsschutz unter bestimmten Umständen mit

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24. Januar 2013 – 2 AZR 140/12 –
Vorinstanz: LAG Nürnberg, Urteil vom 27. Juli 2011 – 4 Sa 713/10 – 

Pressemitteilung des BAG:

Nach § 23 Abs. 1 Satz 3 KSchG gilt das Kündigungsschutzgesetz* für nach dem 31. Dezember 2003 eingestellte Arbeitnehmer nur in Betrieben, in denen in der Regel mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt werden. Bei der Berechnung der Betriebsgröße sind auch im Betrieb beschäftigte Leiharbeitnehmer zu berücksichtigen, wenn ihr Einsatz auf einem „in der Regel“ vorhandenen Personalbedarf beruht. Dies gebietet eine an Sinn und Zweck orientierte Auslegung der gesetzlichen Bestimmung.  Weiterlesen

Vom Umgang des Betriebsrats mit dem Insolvenzverwalter

Trotz abnehmender Tendenz meldeten im vergangenen Jahr immer noch über 30.000 Unternehmen Insolvenz an (Grafik). Bei insgesamt etwa 97.000 Betrieben mit Betriebsrat dürften daher auch einige Betriebsräte Bekanntschaft mit einem Insolvenzverwalter gemacht haben. Insolvenzordnung und Betriebsverfassungsgesetz geben zwar vor, wie das Verhältnis der beiden Parteien auszusehen hat, doch in der Praxis erleben Betriebsräte wie Insolvenzverwalter immer wieder Überraschungen.   Weiterlesen

Mitarbeitermotivation: (K)eine Frage des Geldes

von Mediator und Coach Sebastian Schoberansky

 

Ob zu Weihnachten, Ostern, zum Geburtstag oder bei besonderen Leistungen: in vielen Firmen purzeln bei diesen und anderen Gelegenheiten mehr oder minder passende Geschenke, werden mehr oder minder passende Vergnügungen durchgeführt. Gemeinsam ist allen, dass sie die Motivation der Mitarbeiter erhöhen sollen und dass sie Geld kosten. Mal weniger, mal ganz schön viel. Für eine Maßnahme hat jetzt das Marktforschungsinstitut YouGove herausgefunden, dass sie tatsächlich die Motivation erhöht. Aber macht, wie eine Kommentatorin resümierte, Geld tatsächlich „ein bisschen glücklich“?   Weiterlesen